Fing mit den "out of area"-Einsätzen die Unfähigkeit der Bundeswehr zur Selbstverteidigung an?

 Ein Rückblick auf 1993:

1993: Kampfeinsätze der Bundeswehr

Zwar habe ich mich dagegen entschieden, einen Leserbrief in Sachen Kampfeinsätze der Bundeswehr zu schreiben, ich bin gegenwärtig auch zu müde, um sauber zu formulieren, aber ich möchte doch einmal festhalten, was ich von der Sache halte. Am Karfreitag war ich auf dem Ostermarsch mit der Abschlußkundgebung in Zwingenberg, auf dem die Hauptforderung das Stoppen der Kampfeinsätze der BW „out of area“ war. Außerdem wurde ein Verbot von Waffenexporten, die Auflösung der NATO und langfristig die Auflösung der Bundeswehr und aller nationalen Armeen gefordert.

Zu diesen Forderungen stehe ich unterschiedlich als Privatperson (was ich mit meinem persönlichen Einsatz mitzutragen bereit bin) und als sich öffentlich politisch Äußernder und als Parteimitglied. Als Kriegsdienstverweigerer sehe ich keinen Sinn in der Bundeswehr, der ihre enormen Kosten rechtfertigen würde. Ich halte den Aufbau von sozialer Verteidigung für wünschenswert. Doch gegenwärtig ist eine politische Durchsetzung dieser Strategie noch völlig utopisch. Sie öffentlich zu fordern, würde mich nur zum politischen Spinner stempeln. Außerdem fehlte mir eine zureichend große Gruppe als politischer Rückhalt. Als die Linie, die ich meine Partei, die SPD, gerne vertreten sähe, würde ich folgendes beschreiben: Beibehaltung der Bundeswehr (bei weiteren Sparversuchen bei Personal und Material), Festhalten an der NATO. Blauhelmeinsätze für die UNO in sehr eng begrenztem Rahmen. Mitwirkung an Kampfeinsätzen der UNO erst, wenn diese ein weitgehendes Gewaltmonopol erhalten hat. Entscheidung über die Teilnahme an Kampfeinsätzen „out of area“ durch Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Die Salamitaktik der Bundesregierung, sich in Kampfeinsätze hineinzustehlen, empfinde ich als unwürdig. Zur Anrufung des BVG in Sachen Awacs hat mir Helmut Schmidts Ausdruck „Affentheater“ recht gut gefallen. (16.4.93)